Allgemeine Geschäftsbedingungen:
 

 §1. Allgemeines

§1.0 HpS4u mit Sitz in Soltau (nachfolgend HpS4u genannt) stellt dem Internet Nutzer das Angebot kostenlose Homepage und andere Dienste ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Das Mitglied erkennt die Regeln von HpS4u bei Anmeldung an. Wesentlicher Bestandteil der Regeln ist auch folgender Haftungsausschluss

§1.1 Das Mitglied ist als Autor der "kostenlosen Homepage" und anderer von uns zur Verfügung gestellten Dienste, für deren Inhalt allein verantwortlich. Die Inhalte dürfen nicht rassistisch, rechts - oder linksextrem, pornographisch oder rechtswidrig sein. Auch dürfen weder auf den Mitgliederseiten noch in HpS4u Foren, Chat oder Gästebüchern Raubkopien gleich welcher Art angeboten oder nachgefragt werden. In einem solchen Fall behält sich HpS4u vor, die Homepage zu löschen und ggf. Anzeige zu erstatten. Uns bekannt gemachte Urheberrechtsverletzungen können verwarnungsloses Löschen oder Sperren der Seite zur Folge haben. Das so genannte Spammen (ungefragtes Verschicken und Posten von Werbemitteilungen) kann ebenfalls zur unangekündigten Löschung der Seite durch HpS4u führen. Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich sich über alle Rechte und Pflichten bei der Veröffentlichung von Text-Bild-Musik-Videomaterial zu informieren. Der Nutzer entbindet hps4u  ausdrücklich , durch akzeptieren dieser AGB’s, von jeglicher Haftung.

§1.2 Das Mitglied ist verpflichtet, seinen richtigen Namen, Vornamen, Anschrift, und Emailadresse auf seiner Seite zu veröffentlichen (Impressumspflicht). Wenn seine Homepage dazu dient, Geld zu verdienen ist auch die Angabe der Telefonnummer/Fax, Steuernummer, Finanzamt und, wenn vorhanden, die Steuer-ID erforderlich. Auch Seiten mit eigenem kommerziellen Werbebanner fallen unter diese Kategorie, müssen daher ebenfalls ein vollständiges Impressum aufweisen.

§1.2a Seiten die bei Routinekontrollen diesen Ansprüchen nicht gerecht werden, werden gesperrt. Das Mitglied wird per Mail mit Fristsetzung aufgefordert, seiner Pflicht nachzukommen. Kommt das Mitglied seinen Verpflichtungen nicht nach, bleibt die Homepage gesperrt. In diesem Fall spielt es keine Rolle, ob die HP kostenlos ist oder bezahlt. Ansprüche auf Rückzahlung bestehen nicht.

§1.3 Es besteht kein rechtlicher Anspruch auf die Verfügbarkeit dieser Angebote. Für eventuell durch die Nutzung der Angebote von HpS4u entstehenden materielle sowie immaterielle Schäden haftet HpS4u nicht. Auch dann nicht, wenn bereits durch Leistung (Punkte sammeln oder Gebühren) die Homepages erweitert wurden. Aber wie die letzten Jahre gezeigt haben, war eine fast ständige 99%ige Verfügbarkeit unserer Dienste gewährleistet.

§1.4 HpS4u hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Mitgliederseiten. HpS4u übernimmt daher auch keine Verantwortung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtseinhaltung oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen. Deshalb distanziert sich HpS4u hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung solcher Art angebotener Informationen entstehen, haftet allein der Autor derjenigen Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der lediglich über Links auf die jeweilige Veröffentlichung verweist. Für fremde Inhalte die HpS4u zur Nutzung bereithält, ist HpS4u nur dann verantwortlich, wenn sie von diesen Inhalten positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung zu verhindern (§ 11 II TDG).

§1.5 Jedes Mitglied darf mehrere Homepages erstellen und kostenlos bei uns hosten. Dabei muss jedesmal ein extra Homepageaccount angelegt werden. Auch die Angaben dort müssen vollständig und richtig sein. Dies ist notwendig um im Einzelfall den Ersteller der Homepage zu ermitteln. Die Anzahl wird auf 3 begrenzt. Benötigt ein Mitglied, aus welchen Gründen auch immer, weitere Accounts, so ist ein Antrag per Email zu stellen.

§1.5a:Die kostenlose Homepage darf NICHT weiterverkauft, auf Auktionen angeboten werden, oder sonst irgendwie zu kommerziellen Zwecken eingesetzt werden. Die kostenlosen Homepages dürfen nur dann verkauft werden, wenn der Ersteller eine Genehmigung von Hps4u einholt. Dies kann auf dem E-Mailweg passieren. Die Homepages dürfen weiterverkauft oder zu kommerziellen Zwecken genutzt werden, wenn der Ersteller durch die Bezahlung einer Gebühr seine Homepage freischalten lässt. (Werbefreiheit, mehr Features ect.).

§1.5 b: Es ist erlaubt für Dritte Homepages zu erstellen siehe auch (1.5 a:) Die erstellten Homepages für dritte sind aber durch die Daten im Accountbereich der Homepage zu verändern. Dort müssen die Angaben des jeweils Verantwortlichen der Inhalte der Homepage stehen. Das Impressum muß dann die Daten des HP-Besitzers und des Erstellers beinhalten.

§1.5 c: Es ist ausdrücklich NICHT erlaubt die kostenlosen Homepages zu kommerziellen Zwecken einzusetzen, egal ob privat oder geschäftlich. Ausgenommen hiervon sind, zur Zeit und in Zukunft, freigeschaltete Homepages.

§1.5 d: Erotikseiten sind nicht (nicht mehr) erlaubt. Weiterhin gilt Punkt 1.1 dieser Regeln in diesem Zusammenhang.

§1.5 e: Es ist nicht erlaubt Seiten zu erstellen, die ausschließlich Bilder enthalten und keinen Inhalt aufweisen. Auch dürfen keine Bilder extern verlinkt (Auslagerung) werden. Ausgenommen hiervon sind eigene Banner die zur Bekanntmachung der eigenen Seite dienen. Reine Portalseiten/Clanseiten sowie Seiten die nur auf ein Forum oder einen Chat hinweisen sind ebenfalls nicht erlaubt. Hps4u  behält sich vor diese Seiten ohne Vorankündigung zu löschen.

§ 1.5 f: Es wird darauf hingewiesen, dass der Inhalt einer Homepage in deutsch oder englisch abgefasst sein muss. Seiten in anderen Sprachen können von uns inhaltlich nicht kontrolliert werden. User, die gegen diese Richtlinie verstoßen, werden einmalig zur Änderung aufgefordert mit Fristsetzung. Erfolgt in dieser Zeit keine Änderung, wird die Homepage ohne weiterer Vorankündigung gesperrt. Diese Maßnahme muss aus Rechts- und Sicherheitsgründen getroffen werden.

§2. Anmeldung/Registrierung/Löschung

§2.0 Alle Angaben bei der Registrierung müssen richtig und korrekt sein.

§2.2 Der Nutzer erhält einen Mitgliedsnamen und ein Passwort ("Nutzerdaten"). Das Mitglied ist verpflichtet, die Anmeldedaten wahrheitsgemäß und vollständig zu erbringen und jederzeit auf dem aktuellen Stand zu halten. Die Nutzerdaten sind vom Mitglied geheim zu halten. Die Registrierung ist kostenfrei.

§2.3 Die Löschung eines Accounts bei HpS4u (im Accountbereich) ist IMMER KOSTENLOS und zu jeder Zeit möglich. Dabei werden sämtliche Daten gelöscht. Wichtig ist dabei zu beachten, dass wie unter (1.5) beschrieben mehrere Accounts auch bei den kostenlosen Homepages vorhanden sein können. Diese müssen, wenn nicht mehr gewünscht, ebenfalls eigenhändig KOSTENLOS gelöscht werden! Eine spätere Löschung durch uns, ist mit Kosten verbunden, da uns hierdurch selbst durch Arbeitsaufwand Kosten entstehen, die dem Mitglied mit 5,00 Euro in Rechnung gestellt werden.

§2.3. a: HpS4u behält sich vor, Homepages die Traffic erzeugen oder nachweislich nicht gepflegt werden, zu sperren. Homepages die gegen Gebühr frei geschaltet wurden sind von dieser Regelung für den Zeitraum der bezahlt wurde ausgeschlossen. Hier greift diese Regelung erst nach Ablauf des bezahlten Zeitraums. Hierzu erhält das Mitglied ca. 4 Wochen vor Ablauf eine Zahlungserinnerung mit einer Fristsetzung von 7 Werktagen. Kommt das Mitglied seinen Verpflichtungen bis dahin nicht nach, erfolgt eine einmalige Erinnerung, danach wird die Homepage gesperrt.

§3. Datenschutz/Newsletter

§3.0 HpS4u  achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen strengstens ein.

Personenbezogene Daten, die HpS4u im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der HpS4u Dienste  erhebt oder verarbeitet, nutzt HpS4u nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. HpS4u verwendet die Daten des Mitglieds ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes. Darüber hinaus nutzt HpS4u  personenbezogene Daten z.B. für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Mitglieds. Eine dafür im Einzelfall erteilte Zustimmung kann jederzeit per E- Mail widerrufen werden.

HpS4u wird die personenbezogenen Nutzerdaten nicht ohne das ausdrückliche Einverständnis des Mitglieds an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht, soweit HpS4u gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet sind.

§3.1 HpS4u versendet in unregelmässigen Abständen Systeminformationen per E-Mail an die bei der Registrierung angegebenen E-Mail Adresse. Dies ist kein Newsletter und kann nicht abbestellt werden. Inhalt dieser Mails sind Informationen über wichtige Änderungen am System oder wichtige Bekanntgaben. (z.B. AGB-Änderungen) Um über alle Aktualitäten auf dem Laufenden zu sein, kann ein Newsletter gesondert angefordert werden.(derzeit noch inaktiv. Korrektur 1.1.2010)


§4. Haftungsbeschränkungen

Die Nutzung der HpS4u Dienste erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. HpS4u übernimmt keine Haftung dafür, dass die HpS4u Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. HpS4u übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Mitglieds. Sei es im Rahmen des von HpS4u zur Verfügung gestellten Speicherplatzes oder auf Speichermedien des Nutzers. Informationen und Ratschläge, die ein Nutzer im Rahmen der HpS4u Dienste erhält, sei es auf Webseiten, per Email oder Telefax, schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von HpS4u , sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden, ist ausgeschlossen. Der Nutzer erkennt an, dass die HpS4u Dienste ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden können. Die Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von HpS4u . Dieser Vertrag enthält keine Ausschlüsse oder Begrenzungen der Haftung von HpS4u für folgende Fälle:

- Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit als Ergebnis einer Fahrlässigkeit von HpS4u oder seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter

- Vorsatz und grob fahrlässige Pflichtverletzung

- Jede andere Haftung, deren Ausschluss gesetzlich verboten ist.

Darüber hinaus ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz

§5. Änderungen der Dienste

HpS4u kann nach freiem Ermessen festlegen, welche Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste durch HpS4u sind jederzeit zulässig.

§6. Kündigung der Mitgliedschaft

HpS4u ist berechtigt, den Vertrag über die Teilnahme an den HpS4u- Diensten mit dem Mitglied jederzeit fristlos zu kündigen. Die Kündigung erfolgt durch Abschaltung der Homepage des Nutzers. HpS4u ist zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen "Geschäftsbedingungen" - Regeln verstößt. Das Mitglied kann die Mitgliedschaft bei HpS4u jederzeit ohne Angabe von Gründen gegenüber HpS4u durch Klicken auf den entsprechenden Menüpunkt im Mitgliedsbereich kündigen. Mit Wirksamkeit der Kündigung hat HpS4u das Recht, jegliche Daten, die das Mitglied in das HpS4u Netzwerk eingestellt oder zugesandt bekommen hat, zu löschen. Abweichende Kündigungsfristen und Vertragslaufzeiten können für einzelne Dienste gelten.

§8. Änderungen der "Geschäftsbedingungen" - Regeln

Änderungen und Ergänzungen dieser Regeln erfolgen durch Bekanntmachung auf dieser Website http://www.hps4u.net/ unter dem Menüpunkt "AGB". Der Kunde verpflichtet sich, regelmäßig diese AGB's zu lesen und anzuerkennen. Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines Monats nach Einstellung der Änderung auf der Website seinen Account löscht.

Sollten Bestimmungen dieser AGB's oder eine künftig in ihn aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt werden. Das Gleiche gilt, wenn sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält: Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn oder Zweck des Vertrages gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss des Vertrages oder bei der späteren Aufnahme einer Bestimmung den Punkt bedacht hätten.

§9 Gerichtsstand Erfüllungsort für die kostenlose Homepage ist der Sitz des Betreibers und gilt somit als vereinbarter Gerichtsstand. Insoweit gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: 01. Mai 2009