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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Premium-Homepage



§1 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz AGB, der kostenlosen Homepage finden auch hier Anwendung und sind Bestandteil der Vereinbarung zwischen dem Homepageinhaber und der Internetdienstleistung B.P.Webagentur, Inhaber Brigitte Perkuhn.

§1a Diese  AGB's und alle Änderungen sind dauerhaft online im Internet unter http://www.hps4u.net verfügbar. Der Homepageinhaber wird hiermit zur Einsichtnahme, Abspeicherung und zum Ausdruck ausdrücklich aufgefordert. Es wird ausdrücklich vereinbart, dass Mitteilungen an dieser Stelle hinreichend sind.

§1b Brigitte Perkuhn  ist jederzeit berechtigt Leistungsbeschreibungen, Preislisten, Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise zu verändern oder gänzlich zu streichen. Der Homepageinhaber hat das Recht innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntmachung der Änderung dagegen Widerspruch einzulegen. Widerspricht der Homepageinhaber nicht, gelten die Änderungen als angenommen. Widerspricht der Homepageinhaber innerhalb der Frist, so hat Brigitte Perkuhn das Recht den Vertrag mit einer Frist von 2 Wochen zu kündigen  (hier von ausgenommen sind gesetzliche Regelungen).

§2 Der Homepageinhaber hat mit seiner Anmeldung zur kostenlosen Homepage die Rahmenbedingungen akzeptiert und kann nur freigeschaltet werden, wenn diese auch eingehalten werden/wurden.

§3 Der Homepageinhaber verpflichtet sich ein ordnungsgemäßes Impressum zu führen und auch nach Freischaltung seiner Homepage diese  nicht für erotische-, pornografische-, diskriminierende-, volksverhetzende-links/rechts extreme-  und politische Zwecke zu missbrauchen.
Ein Verstoß gegen diese Richtlinien führt zur sofortigen Sperrung ohne Verwarnung. Eine Rückzahlung geleisteter Beträge ist nicht möglich.

§4 Der Homepageinhaber darf auf seinen Seiten eigene Werbung (Google, Affiliate etc) einsetzen. Unsere Werbung wird während der Freischaltdauer deaktiviert. Davon ausgenommen ist die Verlinkung im unteren Homepagebereich.

§5 Der Homepageinhaber kann während der Mietzeit das gewählte Paket wechseln. Bereits geleistete Zahlungen werden auf das Folgejahr verrechnet, ist das Paket im Preis  höher, erhält der Homepagebesitzer eine neue Rechnung.

§ 6 Zahlungen

§6.0 Der Homepageinhaber erhält nach der Bestellung eine ordentliche Rechnung mit den Kontodaten und dem PayPalkonto. PayPal Zahlungen sind gebührenfrei. Seit 1. Januar 2008 besteht auch die Möglichkeit am Bankeinzugsverfahren teilzunehmen. Hierzu erhält der Homepageinhaber auf Anforderung die entsprechenden Unterlagen kostenfrei per Post zugesandt.

§ 7 Mietdauer

§7.0 Die Mietdauer beträgt 1 Jahr =12 Monate vom Freischalttag an gerechnet.
Die Freischaltung der Homepage erfolgt in der Regel innerhalb von 24 Stunden nach Zahlungseingang. Über die Freischaltung erhält der Homepageinhaber eine generierte/und /oder eine manuelle E-Mail.

§7a Ca. 4 Wochen vor Ablauf der Mietzeit erhält der Homepageinhaber eine Folgerechnung. Diese ist bis zum angegebenen Fälligkeitstermin auszugleichen. Kommt der Homepageinhaber diesem Termin nicht nach, erfolgt eine einmalige Erinnerung. Verfällt diese wirkungslos, wird die Homepage zum Freischalttermin gesperrt und erst nach Zahlungseingang wieder freigegeben. Dadurch verlängert sich die Mietzeit nicht. Der erste Freischalttermin ist maßgeblich für alle Folgetermine, auch dann, wenn der Homepageinhaber in Zahlungsverzug gerät.

§8 Kündigung

§8.0 Der Homepageinhaber kann seine freigeschaltete Homepage jederzeit kündigen, in dem er seinen Account löscht. Ein Anspruch auf Rückzahlung geleisteter Zahlungen besteht hier durch nicht.

§9 Freischaltung aufheben

§9.0 Der Homepageinhaber kann seine freigeschaltete Homepage jederzeit in den kostenlosen Modus zurückversetzen lassen. Hierbei hat er jegliche Fremdwerbung von seiner Homepage zu entfernen und die Regeln der kostenlosen Homepage einzuhalten. Bereits erhaltene Seiten und Bilder werden nicht in Abzug gebracht. Unsere Werbung wird wieder aktiviert. Weitere Seiten und Bilder können dann wieder über den Punktekauf bzw. seit 1.1.2010 über diverse Pakete erworben werden. Eine Rückzahlung/Gutschrift oder Verrechnung bereits geleisteter Beiträge erfolgt nicht.

§9a Rein gewerbliche und kommerziell erstellte Homepages können nicht wieder in den kostenlosen Modus zurückversetzt werden. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Homepageinhaber verpflichtet, seine Homepage zu löschen.

§9b Muss eine Löschung durch hps4u.net(Brigitte Perkuhn) erfolgen, so ist diese kostenpflichtig und wird dem Homepageinhaber mit 5.00 Euro in Rechnung gestellt.

§10 Kontrollen

§10.0  Brigitte Perkuhn  sowie deren Erfüllungsgehilfen nehmen regelmäßige Kontrollen der frei geschalteten Homepages vor. Somit wird gewährleistet, dass AGB Verstöße schnell erkannt und bereinigt werden können. Fällt eine frei geschaltete Homepage bei Kontrollen auf, so wird sie unverzüglich gesperrt. Ein Sperrgrund wird auf der Homepage eingeblendet und der Nutzer hat die Möglichkeit sich im angeschlossenen Forum zu melden.

§11 Besonderheiten


Paragraph 11 und 11a entfällt ab 1.1.2010. Vereins- und Clanpakete werden nicht mehr angeboten.

§11.0 Ab 1. Januar 2008 werden alle Vereins- und Clan-Homepages kostenpflichtig. Eine kostenlose Homepage wird dann nicht mehr geduldet. Eingeschränkt ausgenommen sind Anmeldungen vor 2008 mit Sonderregelungen. Anträge auf Befreiung sind schriftlich per E-Mail an: support@hps4u.info zu stellen.

§11a Der Vereins/Clan Homepageinhaber erhält die Möglichkeit, seine Homepage maximal 4 Wochen zu bearbeiten und zu testen. Nach Ablauf der 4 wöchigen Testzeit erfolgt die Rechnungsstellung.
Soll die Homepage nicht im kostenpflichtigen Modus betrieben werden, muß der Homepaginhaber seine Homepage wieder löschen.

§11b Kündigung siehe § 8

§12 free Webspace

§12.0 Jeder freigeschaltete Homepaginhaber erhält für die Zeit des gebuchten Paketes eine kostenlose Auslagerungsmöglichkeit außerhalb von hps4u.net
Dieser free Webspace wird privat zur Verfügung gestellt und darf ausschließlich nur für Verlinkungen auf die eigene Homepage verwendet werden.
Hierzu erhält der Homepageinhaber einen eigenen ftp-Zugang mit Benutzernamen und Passwort.

§12a Mit Buchung eines Paketes und Nutzung des Free Webspaces ist der Homepagebesitzer damit einverstanden, dass sein FTP-Zugang in unregelmäßigen Abständen kontrolliert wird, um bei einer Überschreitung der angebotenen Leistung den Homepagebesitzer zu informieren.

§12b Bei Beendigung der Freischaltung, Rücksetzung in den kostenlosen Modus oder Löschung der Homepage  verbleiben alle hochgeladenen Dateien auf dem Server, bis der Homepagebesitzer den Auftrag zum Entfernen schriftlich erteilt. Mit Rücksetzung in den kostenlosen Modus, Beendigung der Freischaltung oder Löschung der Homepage wird der FTP-Zugang gesperrt.

§12c Der Homepagebesitzer verpflichtet sich nur Dateiendungen zu verwenden, die erlaubt sind. Diese werden ihm bei der Einrichtung mitgeteilt. Eine Verwendung ungenehmigter Dateiendungen oder Scripte bewirkt die sofortige Sperrung des Zugangs, gegebenenfalls die Löschung der Dateien. Einen eventuell entstehenden Schaden hat der Homepagebesitzer zu verantworten.

§13 Newsletter/Infoletter

§13.0 Ab 1.1.2011 versendet hps4u.net keine Newsletter mehr an die Homepagebesitzer. Systemseitige Mitteilungen erfolgen nur noch, wenn das Gesetz es erfordert. Z.B. AGB-Änderungen. Dies sind keine Newsletter und können nicht abbestellt werden.

Mit deinem Antrag auf Freischaltung akzeptierst du die systemseitige Zusendung und die AGB’s in dieser und der Form für die kostenlose Homepage.

§14 Datenschutz
Im Rahmen der Freischaltung werden personenbezogene Daten erhoben. Diese werden ausschließlich zum Einrichten des FTP-Zuganges, der Rechnungsstellung und Information verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, außer das gesetzliche Vorschriften dies verlangen. Der Homepagebesitzer wird darüber vorher informiert.

Gerichtsstand und Erfüllungsort für kostenpflichtige Angebote ist Soltau, der Sitz von Brigitte Perkuhn, und gilt somit als vereinbarter Gerichtsstand.
Insoweit gilt ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand 09. Mai 2009

Änderungen Newsletter 2.1.2011