Allgemeine Geschäftsbedingungen für die kostenpflichtige Homepage
§1 Die
allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz AGB, der kostenlosen Homepage finden auch
hier Anwendung und sind Bestandteil der Vereinbarung zwischen dem
Homepageinhaber und der Internetdienstleistung B.P.Webagentur, Inhaber Brigitte
Perkuhn.
§1a Diese AGB's und alle Änderungen sind dauerhaft online im
Internet unter
http://www.hps4u.net verfügbar. Der Homepageinhaber wird hiermit zur
Einsichtnahme, Abspeicherung und zum Ausdruck ausdrücklich aufgefordert. Es
wird ausdrücklich vereinbart, dass Mitteilungen an dieser Stelle hinreichend
sind.
§1b Brigitte Perkuhn ist jederzeit berechtigt
Leistungsbeschreibungen, Preislisten, Nutzungsbedingungen ganz oder
teilweise zu verändern oder gänzlich zu streichen. Der Homepageinhaber hat
das Recht innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntmachung der Änderung dagegen
Widerspruch einzulegen. Widerspricht der Homepageinhaber nicht, gelten die
Änderungen als angenommen. Widerspricht der Homepageinhaber innerhalb der
Frist, so hat Brigitte Perkuhn das Recht den Vertrag mit einer Frist von 2
Wochen zu kündigen (hier von ausgenommen sind gesetzliche Regelungen).
§2 Der Homepageinhaber hat mit
seiner Anmeldung zur kostenlosen Homepage die Rahmenbedingungen akzeptiert
und kann nur frei geschaltet werden, wenn diese auch eingehalten werden/wurden.
§3 Der Homepageinhaber verpflichtet sich ein ordnungsgemäßes Impressum zu
führen und auch nach Freischaltung seiner Homepage diese nicht für
erotische-, pornografische-, diskriminierende-,
volksverhetzende-links/rechts extreme- und politische Zwecke zu
missbrauchen.
Ein Verstoß gegen diese Richtlinien führt zur sofortigen Sperrung ohne
Verwarnung. Eine Rückzahlung geleisteter Beträge ist nicht möglich.
§4 Der Homepageinhaber darf auf seinen Seiten eigene Werbung (Google,
Affiliate etc) einsetzen. Unsere Werbung wird während der Freischaltdauer
deaktiviert. Davon ausgenommen ist die Verlinkung im unteren Homepagebereich.
§5 Der Homepageinhaber kann während der Mietzeit das gewählte Paket wechseln.
Bereits geleistete Zahlungen werden auf das Folgejahr verrechnet, ist das Paket
im Preis höher, erhält der Homepagebesitzer eine neue Rechnung.
§ 6
Zahlungen
§6.0 Der Homepageinhaber erhält nach der Bestellung eine
ordentliche Rechnung mit den Kontodaten und dem PayPalkonto. PayPal Zahlungen
sind gebührenfrei. Seit 1. Januar 2008 besteht auch die Möglichkeit am
Bankeinzugsverfahren teilzunehmen. Hierzu erhält der Homepageinhaber auf
Anforderung die entsprechenden Unterlagen kostenfrei per Post zugesandt.
§ 7 Mietdauer
§7.0 Die Mietdauer beträgt 1 Jahr =12 Monate vom Freischalttag an gerechnet.
Die Freischaltung der Homepage erfolgt in der Regel innerhalb von 24 Stunden
nach Zahlungseingang. Über die Freischaltung erhält der Homepageinhaber eine
generierte/und /oder eine manuelle E-Mail.
§7a Ca. 4 Wochen vor Ablauf der Mietzeit erhält der Homepageinhaber
eine Folgerechnung. Diese ist bis zum angegebenen Fälligkeitstermin
auszugleichen. Kommt der Homepageinhaber diesem Termin nicht nach, erfolgt
eine einmalige Erinnerung. Verfällt diese wirkungslos, wird die Homepage zum
Freischalttermin gesperrt und erst nach Zahlungseingang wieder freigegeben.
Dadurch verlängert sich die Mietzeit nicht. Der erste Freischalttermin ist
maßgeblich für alle Folgetermine, auch dann, wenn der Homepageinhaber in
Zahlungsverzug gerät.
§8 Kündigung
§8.0 Der Homepageinhaber kann seine freigeschaltete Homepage jederzeit
kündigen, in dem er seinen Account löscht. Ein Anspruch auf Rückzahlung
geleisteter Zahlungen besteht hierdurch nicht.
§9 Freischaltung aufheben
§9.0 Der Homepageinhaber kann seine freigeschaltete Homepage jederzeit in
den kostenlosen Modus zurückversetzen lassen. Hierbei hat er jegliche
Fremdwerbung von seiner Homepage zu entfernen und die Regeln der kostenlosen
Homepage einzuhalten. Bereits erhaltene Seiten und Bilder werden nicht in Abzug
gebracht. Unsere Werbung wird wieder aktiviert. Weitere Seiten und Bilder können
dann wieder über den Punktekauf bzw. seit 1.1.2010 über diverse Pakete erworben werden.
Eine Rückzahlung/Gutschrift oder Verrechnung bereits geleisteter Beiträge
erfolgt nicht.
§9a Rein gewerbliche und kommerziell erstellte
Homepages können
nicht wieder in den kostenlosen Modus zurückversetzt werden. Nach Beendigung des
Vertragsverhältnisses ist der Homepageinhaber verpflichtet, seine Homepage zu
löschen.
§ 9b Muss eine Löschung durch hps4u.net(Brigitte
Perkuhn) erfolgen, so ist diese
kostenpflichtig und wird dem Homepageinhaber mit 5.00 Euro in Rechnung
gestellt.
§10
Kontrollen
§10.0 Brigitte Perkuhn sowie deren Erfüllungsgehilfen nehmen
regelmäßige Kontrollen der frei geschalteten Homepages vor. Somit wird
gewährleistet, dass AGB Verstöße schnell erkannt und bereinigt werden können.
Fällt eine frei geschaltete Homepage bei Kontrollen auf, so wird sie
unverzüglich gesperrt. Ein Sperrgrund wird auf der Homepage eingeblendet und der
Nutzer hat die Möglichkeit sich im angeschlossenen Forum zu melden.
§11
Besonderheiten
Paragraph 11 und 11a entfällt
ab 1.1.2010. Vereins- und Clanpakete werden nicht mehr angeboten.
§11.0 Ab 1. Januar 2008 werden alle Vereins- und Clan-Homepages
kostenpflichtig. Eine kostenlose Homepage wird dann nicht mehr geduldet.
Eingeschränkt ausgenommen sind Anmeldungen vor 2008 mit Sonderregelungen.
Anträge auf Befreiung sind schriftlich per E-Mail an:
support@hps4u.info
zu stellen.
§11a Der Vereins/Clan Homepageinhaber erhält die
Möglichkeit, seine Homepage maximal 4 Wochen zu bearbeiten und zu testen. Nach
Ablauf der 4 wöchigen Testzeit erfolgt die Rechnungsstellung.
Soll die Homepage nicht im kostenpflichtigen Modus betrieben werden, muß der
Homepaginhaber seine Homepage wieder löschen.
§11b Kündigung siehe § 8
§12 free Webspace
§12.0 Jeder freigeschaltete Homepaginhaber erhält für die Zeit des
gebuchten Paketes eine kostenlose Auslagerungsmöglichkeit außerhalb von
hps4u.net
Dieser free Webspace wird privat zur Verfügung gestellt und darf
ausschließlich nur für Verlinkungen auf die eigene Homepage verwendet
werden.
Hierzu erhält der Homepageinhaber einen eigenen ftp-Zugang mit Benutzernamen
und Passwort.
§12a Mit Buchung eines Paketes und Nutzung des Free Webspaces ist der
Homepagebesitzer damit einverstanden, dass sein FTP-Zugang in unregelmäßigen
Abständen kontrolliert wird, um bei einer Überschreitung der angebotenen
Leistung den Homepagebesitzer zu informieren.
§12b Bei Beendigung der Freischaltung, Rücksetzung in den kostenlosen
Modus oder Löschung der Homepage verbleiben alle hochgeladenen Dateien
auf dem Server, bis der Homepagebesitzer den Auftrag zum Entfernen
schriftlich erteilt. Mit Rücksetzung in den kostenlosen Modus, Beendigung
der Freischaltung oder Löschung der Homepage wird der FTP-Zugang gesperrt.
§12c Der Homepagebesitzer verpflichtet sich nur Dateiendungen zu
verwenden, die erlaubt sind. Diese werden ihm bei der Einrichtung
mitgeteilt. Eine Verwendung ungenehmigter Dateiendungen oder Scripte bewirkt
die sofortige Sperrung des Zugangs, gegebenenfalls die Löschung der Dateien.
Einen eventuell entstehenden Schaden hat der Homepagebesitzer zu
verantworten.
§12 Newsletter/Infoletter
§12.0 In unregelmäßigen Abständen werden Newsletter/Infoletter verschickt.
Diese Infoletter enthalten keine Fremdwerbung und sind nur als Mitteilung über
Veränderungen und/oder Neuigkeiten in Bezug auf die Freischaltung anzusehen.
Mit deinem Antrag auf Freischaltung akzeptierst du die Zusendung und die
AGB’s in dieser und der Form für die kostenlose Homepage.
§13 Datenschutz
Im Rahmen der Freischaltung werden personenbezogene Daten erhoben. Diese
werden ausschließlich zum Einrichten des FTP-Zuganges, der Rechnungsstellung
und Information verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, außer
das gesetzliche Vorschriften dies verlangen. Der Homepagebesitzer wird
darüber vorher informiert.
Gerichtsstand und Erfüllungsort für kostenpflichtige Angebote ist
Soltau, der Sitz von Brigitte Perkuhn, und gilt somit als vereinbarter
Gerichtsstand.
Insoweit gilt ausschliesslich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
Stand 09. Mai 2009
Geringfügige Änderungen 12.1.2010